Schmiegelows peinliche Entgleisung beleidigt Solinger Bürger, viele Vereine und Organisationen – Eine Entschuldigung ist nötig und wird von uns erwartet

14. Februar 2012

Die peinlichen und polemischen Beleidigungen durch den CDU-Vorsitzenden Schmiegelow gegen die vielen Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Organisationen, Gewerkschaften Kirchen und Parteien , die das Bündnis „bunt statt braun“ darstellen, es in seinen Aktionen unterstützen und damit erst möglich machen, zeugen von einer katastrophalen Verwirrung und Fehleinschätzung der CDU und ihres Repräsentanten.

Bertl: „Es sollte dem CDU-Vorsitzenden zumindest jetzt zu denken geben und ihn zu einer deutlichen Entschuldigung veranlassen, wenn er zur Kenntnis nehmen muss, dass selbst der Oberbürgermeister, bekanntlich CDU-Mitglied, viele Vertreter von Vereinen, Kirchen und Gewerkschaften sowie Parteien, ja auch seinen eigenen Parteimitgliedern, an der Aktion von „bunt statt braun“ am Samstag teilnahmen.“

Ob das Erinnerungsvermögen von Herrn Schmieglow ausreicht, um seine eigene Teilnahme bei „bunt statt braun“ im Jahre 2010 auch einer solchen beleidigenden Bewertung zu unterziehen, bleibt dahin gestellt. Auch das Bündnis für Toleranz und
Zivilcourage, welches ja von Schmiegelow so hervorgehoben wurde, ist Mitglied bei „bunt statt braun“.

Bertl: „Es bedarf wahrlich nicht des Hinweises durch Schmiegelow, das sich „bunt statt braun“ gegen jede Form und gegen jeden Versuch und gegen jede Gruppe und gegen jeden Einzelnen aufstellt, wenn diese mit undemokratischen und die Menschenwürde verletzenden Parolen und Absichten auftreten.“

Das Aufzeigen und die Abwehr der salafistischen Aktivitäten in Solingen können jedoch nicht in die alleinige Zuständigkeit von Bürgerinitiativen, Vereinen und Bündnissen wie „bunt statt braun“ und anderen verschoben werden. Gefragt sind hier an erster Stelle die verantwortlichen Gremien der Stadtverwaltung.

Fragen nach Erfüllung der ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Betrieb einer öffentlich zugänglichen Religionsstätte stehen im Raum!

Hier muss sich die Solinger Verwaltung der Frage stellen, ob sie alle rechtlichen Bedingungen für die Aktivitäten in diesem Gebäude und von dieser Organisation beurteilt und mit einem klaren Ja beantwortet hat und damit für, von städtischer Seite möglichen, Beschränkungen keinen Raum sieht.

„bunt statt braun“ wird weiterhin in und mit seiner breiten Verankerung in der Solinger Stadtgesellschaft gegen die rechtsextremistischen und die Menschenwürde verletzenden Aktivitäten anstehen.

Dass wir uns ebenso jeder Form von Fanatismus und Alleinvertretungsanspruch entgegenstellen, auch wenn er religiös begründet ist, bedarf keiner besonderen Erwähnung. Sie liegt in der klaren und eindeutigen Position von „bunt statt braun“.

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