Aufruf zur Kundgebung: Stoppt die IS-Mörder!

Aufruf zur Demonstration am Samstag 27. September 2014 um 12.00 Uhr in Solingen, Alter Markt Die Bevölkerungs- und Glaubensgemeinschaften des Mittleren Osten erleben eine der größten Tragödien der Menschheit. IS, der selbsternannte „Islamische Staat“, verübt brutale Massaker an Völkern und Glaubensgemeinschaften, welche mittelalterliche Brutalitäten übersteigen. Zivilisten werden geköpft, erschossen und gefoltert. Weiterlesen…

Diskussion: Gegendemonstranten und Polizei im Spannungsfeld des Grundrechts der Versammlungsfreiheit

Der Artikel 8 des Grundgesetzes – Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit Das Versammlungsrecht umschreibt eine eng umgrenzte Materie im Spannungsfeld zwischen allgemeinem Sicherheitsrecht, Polizeirecht und grundsätzlichen Fragen der freiheitlich-demokratischen Grundrechteordnung. Zwangsläufig befinden sich alle, Demonstranten, Gegendemonstranten und Polizei in einem schwierigen Spannungsfeld. Über diese, nicht immer allen Seiten gerecht werdende, Situation wollen wir Weiterlesen…