Das Solinger Bündnis für Toleranz und Zivilcourage muss den Schulterschluss der Solinger Stadtgesellschaft organisieren

Sehr geehrte Frau Wehkamp, sehr geehrte Herren,

die erschreckenden Ereignisse am 1. Mai in Solingen und die weiteren Gewaltexzesse in NRW in der Folge haben gezeigt, dass wir in Solingen zusammenstehen müssen gegen Gewalt und Extremismus jeglicher Art.

Deshalb sprechen wir Sie als Bündnis für Toleranz und Zivilcourage heute nun an.

Seit der Gründung vor fast 12 Jahren hat unser Solinger Bündnis in einer hervorragende Art und Weise gezeigt, dass alle gesellschaftlichen Kräfte in Solingen gegen Extremismus und Gewalt zusammenhalten. Dies ist aus aktuellem Anlass heute wieder nötig.

Entstanden aus den vielen Initiativen und Projekten, die sich in Solingen in den Jahren nach dem Brandanschlag gebildet haben, hatte der Alt Oberbürgermeister Franz Haug dieses Bündnis am 9. November 2000 gegründet.

In der Plattform des Bündnisses heißt es: „Es bündelt alle Kräfte, die sich gegen fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Bestrebungen wenden.“ Diese Kräfte müssen  auch heute in Anbetracht der kritischen Situation, in der wir uns befinden, wieder gebündelt werden.

Franz Haug hat damals mit Bedacht die politischen Parteien aus dem Bündnis herausgehalten. In der Geschäftsordnung des Bündnisses ist deshalb festgeschrieben:

„Die Arbeit des ” Bündnis für Toleranz und Zivilcourage – gegen Extremismus und Gewalt“ wird maßgeblich von einem 15 köpfigen Beirat gestaltet, dem Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen,  die/der Ausländerbeauftragte und Mitarbeiter aus der Verwaltung angehören.“

Das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage verfügt über eine langjährige Erfahrung in der Durchführung von Aktionen in der Öffentlichkeit und Veranstaltungen zur politischen Bildungsarbeit.

Wir zählen hier nur einige Beispiele auf:

• Mit Herz und Hand
• Schau nicht weg
• Stolpersteine
• Der Silberne Schuh
• Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“
• Jahrestag Solinger Brandanschlag
• Gedenken Reichspogromnacht

Deshalb bitten wir nun Sie, den Vorstand des Solinger Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage die Zügel in die Hand zu nehmen, um den Schulterschluss der gesamten Solinger Stadtgesellschaft zu organisieren.

Warum soll ein neues Bündnis gegründet werden, wenn es ein neutrales Bündnis mit viel Erfahrung seit 12 Jahren schon gibt?

In der Geschäftsordnung heißt es: „Die Gruppen und Einzelpersonen des Bündnisses treffen sich einmal im Jahr. Auf dieser Versammlung wird über die bisherige Arbeit des Bündnisses berichtet. Der Beirat und die Geschäftsstelle legen Rechenschaft ab.“

Leider hat die satzungsgemäße Versammlung seit dem 16.11.2009 nicht mehr stattgefunden. Deshalb bitten wir Sie: Laden Sie die Mitglieder des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage ein und beschließen mit breiter Mehrheit die weitere Vorgehensweise in dieser für unsere Stadt so schwierigen Zeit.

Wir freuen uns auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Gez.

Hans-Werner Bertl, Sebastian Broch, Dieter Keller, Frank Knoche, Erik Pieck, Ursula Linda Zarniko, Jürgen Beu

(Sprecherrat Bunt statt Braun)

Am 1. Mai will die rechtspopulistische sogenannte Bürgerbewegung Pro NRW, um 11 Uhr in Solingen, an der Ecke Konrad-Adenauer-/ Kurfürsten Straße, im Rahmen ihrer Landtagswahl – „Freiheit statt Islam“ – Tour, ihre offen rassistische und islamfeindliche Hetze propagieren.

Der gewählte Ort der Kundgebung, gegenüber der Salafisten- „Moschee“, im Hinterhof auf der gegenüberliegenden Straßenseite, zählt für Pro NRW zu den „Brennpunkten der Islamisierung“ in NRW. Mit provokanten Mohammed-Karikaturen, will Pro-NRW gezielt die Integrationsbemühungen in dieser Stadt beschädigen.

Nach den Morden von 1993 hat es in Solingen ein beispielhaftes Engagement und viele erzielte Erfolge gegeben, das respektvolle Miteinander der verschiedenen Kulturen und Religionen grundlegend zu verbessern. Wir werden es nicht zulassen, dass jetzt ideologische Brandstifter, populistische, religiöse und andere Extremisten diesen begonnenen Prozess sabotieren.

Es stört die Hassprediger von Pro NRW, dass alle anderen muslimischen Gemeinden in Solingen sich von den Salafisten distanzieren. Das passt nicht in das Weltbild der Populisten, welches Muslime pauschal als fundamentalistische Islamisten diskriminiert. Sie hoffen mit ihrer Aktion auf einen Solidarisierungseffekt innerhalb des muslimischen Spektrums mit den Salafisten, damit sich ihre Prophezeiung von der unaufhaltsamen Islamisierung unseres Landes besser verkaufen lässt.

Die rassistische Hetze von Pro-NRW zielt darauf ab, die Vorurteile und Ängste gegenüber Menschen islamischen Glaubens für ihre Ziele zu nutzen. Dabei greifen sie eine antiislamische Debatte auf, welche aus der Mitte der Gesellschaft angestoßen wird.

Während die NPD offen nationalistisch und rassistisch auftritt, versucht Pro-NRW nach außen den bürgerlichen Schein zu wahren. Sie entlarvten sich jedoch selbst durch Personen in der Führungsriege, die eine einschlägige faschistische Vergangenheit haben. Hinter der scheinbaren bürgerlichen Fassade versteckt sich eine tiefe Verachtung, die sich in Wirklichkeit gleichermaßen gegen Muslime, MigrantInnen, Hartz IV- Betroffene, andere Minderheiten und vor allem Linke richtet.

Wir wollen in einem toleranten und weltoffenen Land leben. Wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger, egal welcher Nationalität und Religion sie angehören, mit dem Bekenntnis zu Demokratie und Freiheit, mit Toleranz und gegenseitigem Respekt in unseren Städten ohne Angst friedlich zusammen leben können.

Wir in Solingen werden den Wanderhasspredigern von Pro NRW auch dies mal wieder einen Strich durch ihre Rechnung machen.

Zeigt am 1. Mai den politischen und religiösen Hass-Predigern jeglicher Art, dass sie in unserer Stadt keine Chance haben!

• Beteiligt euch an der Mai Demonstration des DGB! (10:30 Uhr: Treffpunkt Parkplatz Birkerstr. gegenüber dem ehemaligen DGB-Haus an der Kölner Straße)
• Zeigt dem brauen Mob um 11 Uhr Eure Abscheu!

Beteiligt euch, wenn der „Spuk“ vorbei ist, am Karikaturenwettbewerb von bunt statt braun beim DGB-Maifest auf dem Neumarkt.

Am Samstag, dem 24.März wollen die Bürgerbündnisse, “REMSCHEID TOLERANT”, “BUNT STATT BRAUN” aus Solingen und das Wuppertaler “NETZWERK FÜR DEMOKRATIE UND TOLERANZ” der geplanten Doppelkundgebung der Rechtspopulisten von Pro-NRW entgegentreten.

Rechtsextreme Gruppen haben im Bergischen Land keinen Platz!

Wir wollen es nicht zulassen, dass gegen Andersdenkende und –gläubige mit Parolen gehetzt wird, die Muslime pauschal als salafistische Hassprediger diskriminieren und das Schreckgespenst einer Islamisierung mit „orientalischen Großmoscheen“ und „Muezzin-Rufen“ an die Wand malen.

Wir wollen in einem toleranten und weltoffenen Land leben. Wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger, egal welcher Nationalität und Religion sie angehören, mit dem Bekenntnis zu Demokratie und Freiheit, mit Toleranz und gegenseitigem Respekt in unseren Städten friedlich zusammen leben können.

Unser demokratisch verfasster und friedlicher Widerstand ist stark genug. Wir brauchen die Wander-Hass-Prediger von Pro-NRW hier nicht.

Die bergischen Bündnisse haben in den vergangenen Jahren erfolgreich verhindert, dass rechtsextreme Parteien und Gruppierungen in unserer Region Fuß fassen konnten.

Deshalb rufen wir gemeinsam dazu auf, ein Zeichen für Demokratie, Toleranz und Respekt zu setzen und laden alle Menschen dazu ein:

Samstag, 24 März 2012Ÿ ab 11.00 Uhr das “Fest der Nationen” in der Weststraße in Remscheid zu feiern

ab 13.00 Uhr mit einer Kundgebung auf der Hauptstraße (Am Dicken Stein) in Solingen zu bekräftigten: “Solingen ist bunt statt braun”

Veranstalter: Remscheid tolerant, Wuppertaler Netzwerk für Demokratie und Toleranz, Bündnis „Bunt statt Braun” Solingen

Infos

Flyer: Bergisch Land, bunt und tolerant! [PDF]
Plakat: Bergisch Land, bunt und tolerant! [PDF]

Bertl: „Es sollte dem CDU-Vorsitzenden zumindest jetzt zu denken geben und ihn zu einer deutlichen Entschuldigung veranlassen, wenn er zur Kenntnis nehmen muss, dass selbst der Oberbürgermeister, bekanntlich CDU-Mitglied, viele Vertreter von Vereinen, Kirchen und Gewerkschaften sowie Parteien, ja auch seinen eigenen Parteimitgliedern, an der Aktion von „bunt statt braun“ am Samstag teilnahmen.“

Ob das Erinnerungsvermögen von Herrn Schmieglow ausreicht, um seine eigene Teilnahme bei „bunt statt braun“ im Jahre 2010 auch einer solchen beleidigenden Bewertung zu unterziehen, bleibt dahin gestellt. Auch das Bündnis für Toleranz und
Zivilcourage, welches ja von Schmiegelow so hervorgehoben wurde, ist Mitglied bei „bunt statt braun“.

Bertl: „Es bedarf wahrlich nicht des Hinweises durch Schmiegelow, das sich „bunt statt braun“ gegen jede Form und gegen jeden Versuch und gegen jede Gruppe und gegen jeden Einzelnen aufstellt, wenn diese mit undemokratischen und die Menschenwürde verletzenden Parolen und Absichten auftreten.“

Das Aufzeigen und die Abwehr der salafistischen Aktivitäten in Solingen können jedoch nicht in die alleinige Zuständigkeit von Bürgerinitiativen, Vereinen und Bündnissen wie „bunt statt braun“ und anderen verschoben werden. Gefragt sind hier an erster Stelle die verantwortlichen Gremien der Stadtverwaltung.

Fragen nach Erfüllung der ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Betrieb einer öffentlich zugänglichen Religionsstätte stehen im Raum!

Hier muss sich die Solinger Verwaltung der Frage stellen, ob sie alle rechtlichen Bedingungen für die Aktivitäten in diesem Gebäude und von dieser Organisation beurteilt und mit einem klaren Ja beantwortet hat und damit für, von städtischer Seite möglichen, Beschränkungen keinen Raum sieht.

„bunt statt braun“ wird weiterhin in und mit seiner breiten Verankerung in der Solinger Stadtgesellschaft gegen die rechtsextremistischen und die Menschenwürde verletzenden Aktivitäten anstehen.

Dass wir uns ebenso jeder Form von Fanatismus und Alleinvertretungsanspruch entgegenstellen, auch wenn er religiös begründet ist, bedarf keiner besonderen Erwähnung. Sie liegt in der klaren und eindeutigen Position von „bunt statt braun“.

Ziel der Aktion von „Bunt statt Braun“ ist nicht die Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern ein Zeichen zu setzen, dass Rechtsextremismus in Solingen nichts zu suchen hat.

Denn die Rassisten haben damit nur eines im Sinn:

Sie wollen das politische Klima nach „rechts“ verrücken und mit populistischen Parolen gegen Migranten und Andersdenkende hetzen.

Gleichzeitig macht das Bündnis „Bunt statt Braun“ auf die Gefahren des Salafismus aufmerksam, der sich stark von anderen islamischen Glaubensrichtungen unterscheidet. Salafisten, sowie die „Grauen Wölfe“ lehnen Demokratie, Toleranz und Humanismus ab.

Ziel von „Bunt statt Braun“ ist es, ein friedliches Miteinander in Solingen zu ermöglichen.

Extremisten dürfen keinen Platz in unserer Stadt haben. 

Wir wollen ein tolerantes und weltoffenes Solingen, in dem nicht Hass und Intoleranz gepredigt werden. Wir wollen, dass alle Solinger Bürgerinnen und Bürger, egal welcher Nationalität und Religion sie angehören, ohne Angst vor Verfolgung und Repressalien in unserer Stadt frei leben können.

Das Bündnis „Bunt statt Braun“ hat in den vergangenen Jahren erfolgreich verhindert, dass die „NPD“ und „pro NRW“ in Solingen Fuß fassen Konnten. Deshalb rufen wir auf, gegen die Mahnwache der Republikaner zu protestieren. Gleichzeitig beobachten wir die Bestrebungen der Salafisten kritisch.

Lassen wir es nicht zu, dass auf Solingens Straßen gegen unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger gehetzt wird!

Menschen, die sich über die Mahnwache der Republikaner informieren möchten, treffen sich am Samstag, 11.02.2012, um 10.00 Uhr auf der oberen Hauptstraße an den Clemensgallerien.

Rechtsextreme Ideologie wird verbreitet über Musik und das Internet. Codes und Symbole, rechtsextreme Mode und Lifestyle, Konzerte und Demonstrationen – all dies gehört zu einer rechtsextremen “Erlebniswelt”, die dem Außenstehenden häufig verborgen bleibt.

Mit welchen Mitteln sprechen rechtsextreme Jugendliche an? Welche Botschaften werden vermittelt? Woran erkennen Außenstehende diese “Erlebniswelt”? Was fasziniert Jugendliche hieran? Was können Einzelne von uns dagegen tun?

Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, Jugendlichen und Erwachsenen, ehrenamtlich Tätigen und Fachkräften einen Einblick in die rechte Szene mit ihrem Lifestyle zu geben und der Frage nachzugehen, warum junge Menschen sich der rechten Szene anschließen.

Veranstalter: Solinger Bündnis „Bunt statt braun“ in Kooperation mit der Bergischen VHS und der Jugendförderung der Stadt Solingen

Die Termine in der Übersicht:

• „Neue Entwicklungen im Rechtsrock“, Donnerstag 22.09.2011, 19:00 Uhr
  Bergische VHS, VHS Forum, Mummstraße 10, Solingen
• NS-Hatecore, Donnerstag 06.10.2011, 19:00 Uhr
  Bergische VHS, VHS Forum, Mummstraße 10, Solingen
• Film des Wuppertaler Medienbüros: Jugendliche und Rechtsextremismus, Donnerstag 20.10.2011, 18:00 Uhr
  Cobra Kino, Merscheider Straße 77, Solingen
• Rechtsextreme Straßenpolitik gestern und heute, Montag, 28.11.2011, 19:00 Uhr
  Bergische VHS, VHS Forum, Mummstraße 10, Solingen

Weitere Informationen können Sie dem Flyer [PDF] entnehmen.

Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien und Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische oder antisemitische Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zu dieser Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Autonome Nationalisten – Die Modernisierung neonazistischer Jugendkultur

Wann? Freitag, 6. Mai 2011, 18:00 Uhr
Wo? Kulturzentrum Cobra, Merscheider Straße 77, Solingen
Mit wem? Jürgen Peters, Journalist und Bildungsreferent
Was noch? Zum Abschluss zeigen wir die Dokumentation „Hallo ihr Trottel“ zum Naziaufmarsch in Wuppertal

Ein „schwarzer Block“, Basecaps, dunkle Kleidung und Parolen wie „Fight the system!“: Die Verwirrung ist groß, seitdem vor einigen Jahren erstmals „Autonome Nationalisten“ (AN) auf Neonazi-Aufmärschen zu beobachten waren. Bei den AN handelt sich um eine aktionistische und militante Strömung innerhalb der Neonaziszene, die sich diverser Symbole, Codes und Sprachformen bedient, die bisher in der Linken verortet waren. Strukturen der AN sind auch in der hiesigen Region anzutreffen, hier agiert insbesondere die neonazistische „AG Rheinland“, die im Raum Solingen, Leverkusen, Wuppertal und im Kreis Mettmann aktiv ist.

Was hat es nun auf sich mit den AN, stellen sie eine neue Gefahr dar? Haben wir es mit verkleideten Neonazis oder mit einer neuen Form extrem rechter Jugendkultur zu tun?

Jürgen Peters, Journalist und Bildungsreferent des „Antirassistischen Bildungsforums Rheinland“, nimmt die „Autonomen Nationalisten“ und Reaktionen auf diese neonazistische Erscheinungsform unter die Lupe.

Zum Abschluss der Veranstaltung wird der Film „Hallo ihr Trottel“ des Medienprojektes Wuppertal gezeigt.

Hinweis: Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten und/oder rassistischen Parteien, Organisationen oder Szenen angehören bzw. bereits in der Vergangenheit durch rassistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Außerdem gibt es einen Bericht über den Protest gegen Nazis am 29.Januar in Wuppertal.

Das Treffen findet statt am Donnerstag, den 17. Februar 2011 um 19.00 Uhr, im Parteihaus der SPD Solingen, Birkenweiher 26.

Um der menschenverachtenden Propaganda der Nazis den öffentlichen Raum nicht unwidersprochen zu überlassen, ruft ein Wuppertaler Bündnis gegen Rechts zur Beteiligung gegen die angekündigte Demo auf.

Bitte unterstützen Sie diesen Aufruf sowie die Kundgebung und die Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 29. Januar 2011.

Treffpunkt ist am Samstag, 29. Januar 2011 um 10.30 Uhr vor den City-Arkaden am Döppersberg in Wuppertal Elberfeld.

Aktuelle Infos sowie eine Unterschriftenliste finden Sie auf der Internetseite www.wuppertal-gegen-rechts.de. Weitergehende Infos der Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V. stehen auf www.wuppertaler-initiative.de.

Das Plakat des Bündnisses: